Schaufenster deutscher Leistungsfähigkeit: Schavan am 19. April beim Rundgang über die Hannover Messe am Stand des Karlsruher Instituts für Technologie mit Dr. Peter Stemmermann vom Institut für technische Chemie an der Leibniz-Universität in Hannover, Prof. Dr. Eberhard Umbach und Dr. Peter Fritz, Präsident und Vizepräsident des Karlsruher Instituts für Technolgie, sowie Gerhard Hirth, Geschäftsführer der Schwenk Zement KG in Ulm (von links) (Foto: Bundesministerium für Bildung und Forschung)



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Im April hat das Bundeskabinett zwei für Studentinnen und Studenten zentrale Gesetzentwürfe beschlossen. Mit dem Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms und mit dem BAföG-Änderungsgesetz unterstützen wir junge Menschen bei der Finanzierung einer Ausbildung, insbesondere eines Hochschulstudiums, wirksam. Zugleich schaffen wir Anreize für Spitzenleistungen, auf die unser Land im globalen Wettbewerb angewiesen ist. Unser Ziel ist, dass es in Deutschland auch in Zukunft genügend gut ausgebildete Fachkräfte und Nachwuchswissenschaftler gibt. Dabei setzen wir auf die drei Säulen BAföG, Stipendien und bedarfsgerechte Bildungsdarlehen. So werden attraktive und zielgenaue Lösungen für die Ausbildungsfinanzierung gesichert.

Spürbare Verbesserungen beim BAföG

Der Gesetzentwurf zum BAföG sieht noch für das laufende Jahr spürbare Verbesserungen innerhalb der bewährten BAföG-Struktur vor. Die inzwischen erreichte Steigerung der Zahl der Studienanfänger in Deutschland ist ein positives Signal. Wir wollen diese Entwicklung weiter unterstützen und möglichst vielen jungen Menschen die Aufnahme eines Studiums ermöglichen. Dazu ist es notwendig, den Kreis der Förderberechtigten zu erweitern. Daher sollen die Einkommensfreibeträge im BAföG um drei Prozent und die Bedarfssätze um zwei Prozent angehoben werden. Zudem werden wir das BAföG entbürokratisieren und an die veränderten Erfordernisse beim zweistufigen Studiensystem durch die Anhebung der Altersgrenze für ein Masterstudium anpassen.

Nationales Stipendienprogramm als dritte Säule der Studienfinanzierung

Mit dem Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms schaffen wir eine starke dritte Säule der Studienfinanzierung. Wir tragen damit zur Entwicklung einer Stipendienkultur in privat-öffentlicher Partnerschaft bei. Jeder Euro, den die Hochschulen für Stipendien einwerben, wird von Bund und Ländern gemeinsam und zu gleichen Teilen durch einen zweiten Euro ergänzt. Die Stipendien in Höhe von monatlich 300 Euro sollen ab dem kommenden Wintersemester eltern- und einkommensunabhängig an begabte Studierende vergeben werden. Bei der Stipendiatenauswahl sollen neben Noten auch gesellschaftliches Engagement, die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen, und besondere soziale oder persönliche Umstände berücksichtigt werden.

Bildungsketten zur Förderung der Ausbildungsreife

Auch für den Bereich der beruflichen Bildung planen wir entscheidende Verbesserungen. Mit einem neuen Programm sollen speziell für Hauptschüler ab der siebten Klasse betreuende Bildungsketten geschaffen werden. Bereits zu diesem frühen Zeitpunkt soll eine individuelle Potenzialanalyse erfolgen, um daraufhin eine gezielte Berufsorientierung und eine adäquate Berufsausbildung ermöglichen zu können. Für das Programm sollen bundesweit 3.200 haupt- und ehrenamtliche Berufseinstiegsbegleiter eingesetzt werden, die bis zu 60.000 Hauptschülern eine ganzheitliche und kontinuierliche Betreuung ermöglichen sollen. Es ist unser erklärtes Ziel, das Potenzial dieser jungen Menschen zu fördern und zu entfalten.

Starke innovationspolitische Signale

Zur Förderung der Innovationsfähigkeit Deutschlands haben wir ebenfalls zwei wichtige Entwicklungen auf den Weg gebracht. Mit vereinten Kräften wollen der Bund und die deutsche Wirtschaft unser Land zum internationalen Leitmarkt für Elektromobilität machen. Schon in zehn Jahren sollen hierzulande eine Million Elektromobile fahren, gespeist aus nachhaltig erzeugter Energie. Dazu wollen wir die Aktivitäten der verschiedenen Branchen und der Forschung bündeln. In diesem Zusammenhang sollen auch die Forschungs- und Innovationsaktivitäten der deutschen Solarindustrie in den kommenden Jahren mit bis zu 100 Millionen Euro gefördert werden. Damit machen wir deutlich, dass wir die Solarwirtschaft als zentrale Zukunftsbranche betrachten. Wir dürfen zuversichtlich sein, dass wir mit diesen Maßnahmen auf dem richtigen Weg sind.