Wir alle müssen im Privathaushalt Wünsche und unausweichliche Ausgaben unter einen Hut bringen. Dies gilt auch für jede Kommune.

Im Haushaltsplan werden die Einnahmen dargestellt: Steuern, Abgaben, Gebühren, Zuschüsse, Grundstückserlöse usw. Gegenübergestellt werden steigende Ausgaben für Kindergärten, Schulen, Soziales, Straßen, öffentliche Einrichtungen, Kanalisation, Feuerwehr, Vereine, Personal- und Verwaltungskosten usw.

Hierbei erfordert die Einführung des neuen Haushaltssystems mit hohem Verwaltungsaufwand besonderen Einsatz von allen Mitarbeitern. Es gilt, nicht nur das Ungleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben darzustellen, sondern eine tragfähige Perspektive für eine Gesundung der Finanzen aufzuzeigen.

Auf Dauer reicht es nicht, den Mangel fortzuschreiben und zu verwalten. Alle Finanzierungsmöglichkeiten für die Pflichtaufgaben müssen ausgeschöpft werden. Auch können wir es uns nicht leisten, auf realisierbare Einnahmequellen für eine zukunftsfähige Entwicklung der Stadt (z.B. Breitband) zu verzichten.

Der Stadtrat muss entscheiden, ob er nur bewahren oder auch gestalten will. Selbst das Bewahren erfordert hohen Aufwand. Deshalb ist bei problematischer Finanzlage eine verantwortungsvolle Abwägung zwischen Gruppenanliegen und übergeordnetem Gemeinwohl unabdingbar. Dies erfordert vom Stadtrat Weitsicht und Stehvermögen.

Sylvia von Darl-Späth

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